- Leitlinien für die Insolvenz kleinerer Banken
Das International Institute for the Unification of Private Law (UNIDROIT) hat eine Arbeitsgruppe für ein Projekt zur Insolvenz kleiner und mittelgroßer Banken zusammengestellt. Hier sollen Experten aus dem Bank- und INsolvenzrecht gemeinsam mit den relevanten Organisation und Institutionen der Bankaufsicht und Bankenabwicklung Leitlinien für den Umgang mit Fällen des Ausfalls von Banken erarbeiten, die nicht von internationalen Leitlinien für systemrelevante Kreditinstitute erfasst werden (UNIDROIT Working Group on Bank Insolvency). Ich darf in diesem Kreis das International Insolvency Institute repräsentieren.
- Der Entwurf einer Europäischen Richtlinie zur weiteren Harmonisierung des Insolvenzrechts
Die EU Kommission hat am 7. Dezember 2022 ihren Vorschlag für eine Richtlinie zur weiteren Harmonisierung des Insolvenzrechts veröffentlicht (hier der Text in verfügbaren Sprachfassungen). Ich durfte die Entstehung dieses Vorschlags als Mitglied der Expertengruppe der EU Kommission begleiten. Nun wird es darum gehen, den europäischen Gesetzgebungsprozess zu unterstützen. Der Vorschlag enthält mit dem Pre-pack-Verfahren und dem Sonderliquidationsverfahren für Kleinstunternehmen sinnvolle Regelungsideen (dazu schon mein Blogpost), die auch Regelungsdefizite im deutschen Insolvenzrecht adressieren.
- Die Europäische Insolvenz- und Restrukturierungsrichtline und das deutsche StaRUG
Die Kommission hat nach den enttäuschenden Erfahrungen mit der Empfehlung vom 12.3.2014 einen Richtlinienentwurf vorgelegt, der 2019 als Richtlinie verabschiedet und veröffentlicht wurde. Die Umsetzung ihrer Vorgaben durch das Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) hat das Potenzial, das deutsche Recht im Bereich der vorinsolvenzlichen Sanierung beachtlich zu verändern. Ich kommentiere diese Entwicklung in meinem Blog unter Aktuelles, aber natürlich auch in Vorträgen und wissenschaftlichen Beiträgen sowie in den hierzu stattfindenden Expertenrunden.
- Münchener Kommentar StaRUG
Die deutsche Umsetzung des präventiven Restrukturierungsrahmens der Richtlinie zur Restrukturierung und Insolvenz 2019 erfolgt durch das Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG). Eine ausführliche Kommentierung dieser Regeln und ihrer ersten Anwendungsfälle wird einen neuen Band des Münchener Kommentars füllen, dessen Mitherausgeber ich sein darf und im März 2023 erscheint.
- Transnational Protocols: A Cooperative Tool for managing Cross-
Border Insolvency
Die Verwendung von Insolvency Protocols und deren Fortentwicklung ist Gegenstand eines europäischen Forschungsprojekts, das ich zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus Italien und Spanien durchgeführt habe. Auf Basis einer empirischen Untersuchung haben wir Musterklausel für den EU-Rechtsraum entwickelt werden (European Model Protocol), die hier abrufbar sind. (Project co-funded by the European UnionJUST-AG-2017/JUST-JCOO-AG-2017) (Link zur Website)
- ESUG Evaluation für das BMJV
Das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) stand nach fünf Jahren zur Evaluierung an. Im Mai 2018 habe ich als Teil der „Bietergemeinschaft Jacoby/Madaus/Sack/Schmidt/Thole“ den Evaluations-bericht an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz übergegeben. Er ist als PDF (Gesamtbericht; Kurzbericht) und als Buch beim RWS Verlag erhältlich.
- ELI-Projekt „Rescue of Business in Insolvency Law“
Nach dem Eingang aller Berichte der National Correspondents im Jahr 2016 (siehe Beitrag) haben Prof. Bob Wessels und ich im Sommer 2017 unseren rechtsvergleichenden Bericht fertiggestellt. Er wurde auf der Jahrestagung des European Law Institute im September 2017 in Wien ohne Gegenstimme angenommen und ist nun als Instrument des ELI hier abrufbar. Eine Veröffentlichung des Berichts in Buchform ist 2020 bei Oxford University Press erfolgt. Das Buch enthält auch die Länderberichte (insgesamt ca. 1.100 Seiten), die Grundlage des Forschungsberichts waren.
- BeckOK zur Insolvenzordnung, Neuerscheinung, §§ 1-10, Verlag C.H. Beck, online seit Juni 2016
Im BeckOK-InsO kommentiere ich die allgemeinen Vorschriften der Insolvenzordnnung. Gerade die Bedeutung der Verfahrensziele und das Verhältnis des Insolvenzrechts zum Restrukturierungsziel gilt es dabei eingehend zu beleuchten und neu zu hinterfragen.
- Beck´scher Online-Großkommentar zum BGB, §§ 765-778, Garantievertrag, Verlag C.H. Beck, online seit September 2015
Für den Online-Großkommentar des Beck-Verlags habe ich die Kommentierung des Bürgschaftsrechts übernommen – eine spannende Rückkehr zu den Themen der Promotion. Die 400 Seiten umfassende Kommentierung ist seit September 2015 online verfügbar.
- Die neue Europäische Insolvenzverordnung 2017
Die Überarbeitung der EuInsVO ist seit 2015 abgeschlossen und seit Juni 2017 in Kraft. Nun gilt es, die Neuregelungen zu betrachten und auf Problemstellungen aufmerksam zu machen, die sich bei der Anwendung des neuen europäischen Rechts stellen werden. Ich kommentiere für Kübler/Bork/Prütting seit 2018 die Art. 1 bis 7 und für Vallender seit 2015 die Art. 61 bis 70. Relevante Beiträge zur Verordnung finden sich in meiner Veröffentlichungsliste.